§ 1 Geltungsbereich, Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des unter https://vertimas.io bereitgestellten Software-as-a-Service-Dienstes „Vertimas“ (nachfolgend „Dienst“), angeboten von Dixit Algorismi UG (haftungsbeschränkt), Falkenberger Straße 1F, 13088 Berlin (nachfolgend „Anbieter“). Der Dienst richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt eine cloudbasierte Plattform bereit, mit der Audioinhalte aufgenommen, hochgeladen, transkribiert, zusammengefasst, durchsucht und mittels KI weiterverarbeitet werden können. Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif (siehe Preisübersicht). Der Anbieter kann den Dienst weiterentwickeln, solange der vertragsgemäße Kernnutzen erhalten bleibt.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos bzw. der Bestätigung der Bestellung zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Für Verbraucher verstehen sich die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt im Voraus je nach gewähltem Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) zuzüglich etwaiger nutzungsabhängiger Entgelte (z. B. zusätzliche Transkriptionsminuten oder KI-Aktionen). Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich und verlängert sich jeweils um die gewählte Periode, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich.
Verbraucher können laufende Verträge über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ im Dienst gemäß § 312k BGB kündigen. Der Anbieter bestätigt den Zugang und den Zeitpunkt der Kündigung unverzüglich in Textform.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es gelten die nachstehende Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular.
Bei Verträgen über digitale Inhalte/Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 4 und 5 BGB).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dixit Algorismi UG (haftungsbeschränkt), Falkenberger Straße 1F, 13088 Berlin, E-Mail: info@vertimas.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Dixit Algorismi UG (haftungsbeschränkt), Falkenberger Straße 1F, 13088 Berlin, E-Mail: info@vertimas.io:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 7 Pflichten des Nutzers; Aufnahme von Gesprächen
Der Nutzer ist für die von ihm eingebrachten Inhalte verantwortlich und sichert zu, über die erforderlichen Rechte zu verfügen. Insbesondere bei der Aufnahme und Transkription von Gesprächen ist der Nutzer verpflichtet, vorab die Einwilligung aller Beteiligten einzuholen. Das unbefugte Aufnehmen des nicht öffentlich gesprochenen Wortes ist nach § 201 StGB strafbar. Der Anbieter stellt hierfür Hinweis- und Einwilligungsfunktionen bereit; die rechtmäßige Nutzung obliegt dem Nutzer. Beim Einsatz im Beschäftigungskontext sind etwaige Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats (§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG) zu beachten.
§ 8 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsfenster und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu zeitweisen Einschränkungen führen. Für Enterprise-Kunden können individuelle Verfügbarkeits- und Service-Level-Zusagen (SLA) gesondert vertraglich vereinbart werden.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. KI-generierte Ausgaben können fehlerhaft sein und sind vom Nutzer zu prüfen.
§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. Verarbeitet der Nutzer als Verantwortlicher personenbezogene Daten Dritter über den Dienst, gilt ergänzend der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Unternehmer, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.